Änderung der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV
Thema: Sozialpolitik
Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause
Wir begrüssen den Beschluss zur Pro-Rata-Vergütung der Leistungen für Hilfe und Betreuung, wenn sich die Person teilweise anderswo als in einem Heim aufhalten kann. Wir finden es positiv, dass die Aufenthaltsdauern – auch bei verschiedenen Personen – ohne grossen bürokratischen Aufwand kumuliert werden können.
Auch dass vorgesehen ist, dass die Kantone bei Bedarf «insbesondere» Notrufsystem, Hilfe im Haushalt, Mahlzeitangebote und Begleit- und Fahrdienste vergüten.
Allerdings empfehlen wir mit einem zusätzlichen 19d in der ELV vorzusehen, dass die Kantone zusätzliche Leistungen vergüten können, wie z.B.:
Kosten zur Teilnahme an handwerklichen und musikalischen Anlässen; Kosten für soziale Aktivitäten, für Beratung usw., wie in der Vernehmlassung aufgeführt.
Die VASOS dankt für die Berücksichtigung dieses Vorschlages und für die Kenntnisnahmen unserer Vernehmlassung.
Bea Heim, eNationalrätin
Präsidentin VASOS
Inge Schädler
Vizepräsidentin VASOS
Werner Blum
AG Soziales
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