Das neue Stromgesetz
Ausgabe: 05-2024 Datum: 21.05.2024
Thema: News
Nur ein Ja zum Stromgesetz am 9. Juni bringt den Klimaschutz voran und sichert den Atomausstieg
Das neue Stromgesetz, über das wir am 9. Juni 2024 abstimmen, bringt Stromproduktion und Umwelt- und Landschaftsschutz in Einklang. Es schafft klare Leitplanken, wo neue Projekte realisiert werden dürfen und wo nicht.
Das Gesetz ist die Grundlage für einen raschen Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere der Solarenergie auf bestehenden Gebäuden und Infrastrukturen. Es ist somit ein bedeutender Schritt für den Klimaschutz und gegen die Abhängigkeit von Öl und Gas aus dem Ausland.
Die Schweiz ist immer noch stark abhängig von ausländischem Gas und Öl. Bundesrat und Parlament haben dieses neue Stromgesetz verabschiedet, um heimische erneuerbare Energien wie Wasserkraft, Sonnen- und Windenergie zu fördern. Damit sollen die Versorgungssicherheit gestärkt und die Klimaziele erreicht werden. Weil gegen die Vorlage das Referendum ergriffen wurde, wird nun die Stimmbevölkerung am 9. Juni an die Urne gerufen.
Die SVP will, gegen ihren Energieminister Albert Rösti, diese wichtigen Massnahmen aber verhindern und bekämpft das Stromgesetz. Denn sie weiss: Bei einem Nein zum Stromgesetz nimmt der Druck in den nächsten Jahren stark zu, neue AKW zu bauen. Um ihr Ziel zu erreichen, werden gewisse Kreise, wie wir es aus vergangenen Abstimmungen kennen, wohl wieder versuchen die Stimmberechtigten mit Falschbehauptungen zu täuschen.
Für uns ist klar: Nur ein Ja zum Stromgesetz am 9. Juni bringt den Klimaschutz voran und sichert den Atomausstieg.
Thomas Grünwald, Mitglied Vorstand VASOS und Präsident der Arbeitsgruppe Umwelt & Generationendialog