Vernehmlassung „Umsetzung der Pflegeinitiative“ – 2.Etappe
Datum: 03.09.2024
Thema: Gesundheit
Die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals sind in Spitälern, Spitex und besonders auch in Alters- und Pflegeheimen zu verbessern
VASOS, die Vereinigung Aktiver Senior:innen- und Selbsthilfeorganisationen Schweiz, versteht sich als Stimme der älteren Menschen und setzt sich für deren Rechte und Bedürfnisse ein. Einer ihrer Schwerpunkte ist die Sicherheit und Qualität der Gesundheitsversorgung und damit auch der Pflege sowohl in Spitälern, der Spitex und der Langzeitpflege in Institutionen wie Alters- und Pflegeheimen. Die Probleme, kurze Verweildauer im Pflegeberuf und Personalknappheit sind seit Jahren bekannt.
Die Pflege muss gestärkt werden
Dass nun mit einem Bundesgesetz die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessert werden sollen, begrüsst die VASOS. Wir erachten dies sowohl zeitlich wie inhaltlich als überfällig.
Die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals sind in Spitälern, Spitex und besonders auch in Alters- und Pflegeheimen zu verbessern.
Wichtig ist dabei die vorgesehene Einführung einer Pflicht zur Aushandlung von Gesamtarbeitsverträgen. Die Möglichkeit die im Gesetz vorgesehenen Regelungen als Mindeststandard mittels GAV Verhandlungen zur unterschreiten, lehnt die VASOS ausdrücklich ab. Wir sprechen uns daher für die Variante 2 aus, bei welchen Abweichungen in Gesamtarbeitsverträgen nur zugunsten der Arbeitnehmenden erlaubt sein sollen.
Die VASOS begrüsst zudem den breit definierten Geltungsbereich des BGAP, wie z.B. dessen Anwendbarkeit auch auf Personalverleihfirmen.
Um unmissverständlich zu verdeutlichen, dass das BGAP auch für alle in der Langzeitpflege Tätigen zu gelten hat, beantragt die VASOS Artikel 2 Abs.2 Bst.a wie folgt zu ergänzen:
«Personen, die Pflegeleistungen insbesondere in den Bereichen Krankheit, Unfall, Alter oder Invalidität erbringen».
Bea Heim 079 790 52 03 Laurence Fehlmann Rielle 079 101 53 98
Präsidentin Nationalrätin, Präsidentin Arbeitsgruppe Gesundheit.
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